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Gefahr von außen?europa

Jetzt liegen sie in ihren Särgen, die 17 Opfer der Anschläge von Paris. Jetzt sind sie zur Strecke gebracht, die Mörder dieser 17 Menschen, die mit erschreckender Kaltblütigkeit und Konsequenz ihre Anschläge durchgeführt haben. Jetzt finden sie statt, die Kundgebungen und Trauermärsche, die das so wichtige Signal aussenden, vor dieser Brutalität nicht zu kapitulieren. Und jetzt, im Angesicht dieser Särge und dieser Gewalt und dieser Emotionen, werden sie wieder beschworen, die europäischen Werte, die es gegen ihre Feinde zu verteidigen gelte und die Europa enger zusammenrücken lassen sollen.

In dieser Weise von der ‚Verteidigung‘ der europäischen Werte zu sprechen, wie es seit dem 7. Januar 2015 allenthalben geschieht, ruft unmittelbar eine äußere oder zumindest fremde Bedrohung auf, die nach Europa eingedrungen ist und dessen Werte gefährdet. Das Dumme ist nur: Die Attentäter von Paris kamen nicht von außen. Sie waren nicht fremd, sie waren keine Eindringlinge. Vielmehr sind sie ausgiebig mit diesen Werten in Kontakt gekommen und damit groß geworden. Auch die Attentäter auf die Londoner U-Bahn im Jahr 2005 kamen nicht von außen, sondern waren in England geboren und aufgewachsen. Auch der versuchte Anschlag auf den Bonner Hauptbahnhof 2012 wurde von Menschen geplant, die – wie es so schön einvernehmlich heißt – aus der ‚Mitte dieser Gesellschaft‘ kommen.

Gegen wen müssen wir uns also verteidigen? Und was müssen wir verteidigen? Wenn man nach einer Konkretisierung derjenigen Werte fragt, die da gegen ihre Feinde beschützt werden sollen, kommt ein recht bekannter Katalog zusammen, der unter anderem Komponenten wie Toleranz, Meinungsfreiheit, Unverletzlichkeit der Person, Gleichheit vor dem Recht, Demokratie und andere wichtige Errungenschaften mehr enthält.

Das sind Inhalte, auf die man sich mehrheitlich ohne weiteres wird verständigen können. Aber ist das nicht ein recht idealistischer und auch unvollständiger Katalog, mit dem wir es da zu tun haben? Gibt es denn nicht noch andere Werte, die diesen Kontinent kennzeichnen? Wie steht es denn mit Formen des Wirtschaftens, mit der Wertschätzung von Reichtum und Einfluss sowie mit all den weitreichenden gesellschaftlichen und politischen Konsequenzen, die sich daraus ergeben – ist das denn etwa kein Wert, der diesen Kontinent prägt?

Wie auch immer man die europäischen Werte genauer kennzeichnen will, sie mussten nicht nur in zahlreichen und langwierigen Auseinandersetzungen historisch erst einmal erkämpfen werden – wir haben es zusätzlich mit dem Problem zu tun, dass uns eben diese aufklärerischen Werte in ein notorisches und kaum aufzulösendes Paradox stürzen. Es handelt sich dabei um etwas anderes als um die (nicht minder notorische) Dialektik der Aufklärung, die sich nach gut dialektischer Manier ja irgendwann und irgendwie in eine Synthese auflösen müsste, sei es nun die totale Katastrophe (wie bei Horkheimer und Adorno) oder sei es das rationale und liberale Paradies (wie bei so manchen Vertretern des Posthistoire). Im Gegensatz dazu lässt sich das Paradox der Aufklärung nicht auflösen, sondern beschert allen, die sich darauf verpflichten oder darauf verpflichtet wurden, regelmäßig weitreichende Dilemmata. Diese Spannungen lassen sich identifizieren als diejenigen Probleme, die in Erscheinung treten, sobald die Aufklärung auf sich selbst angewandt wird. Dann treten sie nämlich auf, die schwierigen Diskussionen, wieviel Vielfalt man tatsächlich akzeptieren muss, wieviel Intoleranz man zu tolerieren hat und wie aufklärerisch es ist, die Aufklärung anderen auch gegen deren Willen aufzuzwingen. Steckt also nicht in den famosen europäischen Werten die Gefahr, sich potentiell auch gegen sich selbst zu richten? Wird denn ausreichend bedacht, ob diese europäischen Werte auch negative Komponenten enthalten könnten?

Fetisch Eigentum

Vergessen wir zum Beispiel nicht, woher die Bezeichnung ‚Toleranz‘ stammt. ‚Toleranz‘ bedeutet ‚Duldung‘ und war zunächst die mühsame erkämpfte Errungenschaft europäischer Kulturen des 16. und 17. Jahrhunderts, darauf zu verzichten, andersgläubige Christen (und nicht die ganz anderen Anderen!) nur deswegen zu erschlagen, weil sie zufällig nicht gerade Katholiken, Protestanten, Reformierte oder Mitglied einer anderen christlichen Religionsgemeinschaft waren. Von der Verfolgung dieser benachbarten Anderen abzusehen, bedeutete aber noch keineswegs, sie in ihrer Andersartigkeit und mit ihrer Vielfalt willkommen zu heißen. Sie wurden geduldet, aber keineswegs der Mehrheitsgesellschaft gleichgestellt.

Sicherlich machte die Aufklärung des 18. Jahrhunderts in dieser Hinsicht Fortschritte. Die Judenemanzipation wird immer wieder als wichtiges Beispiel angeführt, dass es zumindest in manchen Staaten zu einer spürbaren Verbesserung der Lebenssituation jüdischer Gemeinden kam (auch wenn diese ‚Emanzipation‘ zumeist mit der Erwartung verbunden war, dass sich die Juden der christlichen Mehrheitsgesellschaft angleichen sollten).

Aber man darf nicht übersehen, mit welchen Widersprüchen das gesamte aufklärerische Projekt von vornherein behaftet war. Es war geprägt durch Exklusionsmechanismen, weil Frauen sowie Menschen ohne Eigentum von der politischen Partizipation ganz selbstverständlich ausgeschlossen wurden. Es war geprägt von Schizophrenien, wenn man sich beispielsweise den Mitautor der ersten Menschenrechtserklärungen (in den USA und in Frankreich), Thomas Jefferson, bei der Abfassung hochmögender aufklärerischer Ideen vorstellen muss, während er gleichzeitig auf seine von Sklaven bewirtschafteten Ländereien blickt. Es war geprägt von einer elitären Hochnäsigkeit, die alle Wissensformen, die nicht den Prinzipien der Rationalität zu entsprechen vermochten, ihre Wertigkeit absprach – unabhängig davon, welchen Wert die Menschen diesen (beispielsweise magischen) Wissensformen zumaßen. Und nicht zuletzt war es geprägt von einem Eigentumsdenken (wesentlich geprägt durch John Locke), das man üblicherweise nicht unmittelbar mit der Aufklärung in Verbindung bringt, das für sie aber von konstitutioneller Bedeutung war. Denn durch den Schutz des Eigentums sollte der Einzelne (und tatsächlich zunächst nur der männlich Einzelne) vor den absolutistischen Zugriffen der Obrigkeit gewahrt bleiben und sollte zugleich zur politischen Partizipation berechtigt sein. Ohne Eigentum, so der auch in der Französischen Revolution konsequent umgesetzte Umkehrschluss, gab es auch keine wirtschaftlichen oder politischen Einflussmöglichkeiten.

Diese Fetischisierung des Eigentums samt aller sich daraus ergebenden Konsequenzen gehört eben auch zu den europäischen, aufklärerischen Werten, die zur Verteidigung anstehen. Angesichts der umfassenden Ökonomisierung europäischer Kulturen, wie wir sie derzeit beobachten, könnte man sogar auf die Idee kommen, dass es vor allem das Eigentum ist, das es zu verteidigen gilt. So lassen sich beispielsweise Pegida-Demonstranten verstehen, die sich gegen eine angebliche Massenzuwanderung von Flüchtlingen wehren, weil „die uns ja alles wegnehmen“. So lassen sich auch AfD-Wähler verstehen, die sich gegen den bösen Euro und die europäischen Schuldenstaaten zur Wehr setzen. Und so lässt sich eine ziemlich breite ‚Mitte der Gesellschaft‘ verstehen, die recht konsensuell gegen Hartz IV-Empfänger und vermeintliche ‚Sozialschmarotzer‘ wettert.

Europa gegen sich selbst verteidigen

Was passiert aber mit denjenigen, die in diesem hübschen Europa mit seinen gepflegten europäischen Werten aufwachsen, dabei aber vor allem die andere Seite der Aufklärung zu spüren bekommen? Die feststellen müssen, dass Toleranz nur Duldung und nicht freundliche Aufnahme bedeutet? Die feststellen müssen, dass Inklusion nur von ihnen gefordert, ihnen aber nicht entgegengebracht wird? Die feststellen müssen, dass man an den europäischen Errungenschaften und hehren Idealen eigentlich nur dann teilnehmen kann, wenn man die Voraussetzung ausreichenden Eigentums mitbringt? Die feststellen müssen, dass sie aufgrund der ihnen beständig zugeschriebenen Andersartigkeit („Wo kommst du denn her?“) vor allem mit den Exklusionsmechanismen konfrontiert werden, welche der Rekurs auf die europäischen Werte bereithält? Die feststellen müssen, dass ihnen von oben herab regelmäßig bescheinigt wird, dass andere kulturelle Werte als irrational und minderwertig verurteilt werden? Könnte es nicht sein, dass gerade eine solche Begegnung mit europäischen Werten dazu führt, sich davon abzukehren und nach Alternativen zu suchen?

Das bedeutet nun im Umkehrschluss natürlich nicht, die Aufklärung und die Werte, die sich Europa so gerne auf seine Fahne schreibt, über Bord zu werfen. Aber notwendig wird es sein, das Paradox auszuhalten, das uns diese Werte mitgeben, indem man sie auf sich selbst anwendet und beständig hinterfragt. Dann ließe sich möglicherweise auch eine Universalie finden, auf die man sich verpflichten könnte und die nicht gar so exklusiv europäisch daherkäme und nicht nur eine Idee der Aufklärung wäre: nämlich das gute Leben, das jedem ermöglicht werden soll und niemandem verweigert werden darf. Dieses gute Leben frönt nicht dem Luxus westlicher Industriegesellschaften beim Blättern in Hochglanz-Lifestyle-Magazinen, sondern lässt sich bestimmen als das Bemühen, weltweit eine Grundsicherung zu gewährleisten, die Nahrung, Schutz vor Gewalt, Gesundheitsversorgung, Zugang zu Bildungseinrichtungen und Rechtssicherheit ebenso umfasst wie die Achtsamkeit auf und das Zusammenleben mit der nicht-menschlichen Welt (die weit mehr ist als nur ‚unsere Umwelt‘).

Wenn Europa solche Werte verteidigen will, dann muss es das nicht nur gegen eine Gefahr tun, die allzu voreilig in einem andersartigen Außen angesiedelt wird. Verteidigen muss Europa solche Werte dann nicht zuletzt gegen sich selbst.

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faltenWann leben wir eigentlich?

Wenn die kritisch-zweifelnde Systemfrage aufgeworfen wird, dann geschieht das zumeist in räumlicher Hinsicht: „Ja, wo leben wir denn eigentlich?“ – das ist so ein Satz, der Empörungen der unterschiedlichsten Art zum Ausdruck zu bringen vermag. Interessanterweise gibt es die zeitliche Variante dieses Satzes meines Wissens nicht: „Ja, wann leben wir denn eigentlich?“ Eine solche Frage erscheint auch nicht sonderlich sinnvoll. Ein kurzer Blick auf Datum und Uhrzeit verschafft Klarheit: Wir leben jetzt. Eine Existenz in anderen Zeiten mag zwar wünschenswert sein, erweist sich aber hartnäckig als unmöglich.

Die Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament hatten ein eindeutiges Datum. Sie wurden am 25. Mai 2014 abgeschlossen und gehören inzwischen der (allerjüngsten) Vergangenheit an. Das Ergebnis dieser Wahlen lässt aber nicht nur die Frage berechtigt erscheinen, wo wir denn hier leben, sondern auch wann das europäische Wahlvolk eigentlich leben möchte.

Abgesehen von der Wahlbeteiligung, die immer wieder Anlass zur Sorge bereitet, ist es das Abschneiden der Parteien an den politischen Rändern, das regelmäßig für Aufmerksamkeit sorgt. In diesem Jahr gab es für genau diese Sorge wohl so viel Anlass wie selten zuvor. Der Front National wurde in Frankreich zur stärksten Partei, die FPÖ fährt in Österreich Traumergebnisse ein, die UKIP proletet sich zu kontinentaler Aufmerksamkeit, auch aus in Dänemark, Finnland oder den Niederlanden ziehen rechtsgerichtete Parteien in das neue Parlament ein. Sie richten sich, ebenso wie die deutsche AfD, mehr oder minder deutlich gegen die Europäische Union – und lassen sich trotzdem in deren Vertretung wählen. Was in jedem Kleingärtnerverein aufgrund offensichtlicher Absurdität unmöglich wäre, nämlich einen bekennenden Feind des Kleingartenwesens in den Vorstand zu befördern, geht auf der europäischen Ebene problemlos. Das Paradox der Demokratie wird hier auf die Spitze getrieben, dass sich nämlich Menschen und Parteien in ein Parlament wählen lassen, um dort das Ziel zu verfolgen, genau dieses Parlament zum Verschwinden zu bringen – und somit an ihrer eigenen Abschaffung zu arbeiten.

Die Suche nach den Ursachen dieses nicht ganz überraschenden, weil bereits prognostizierten Ergebnisses wurde unmittelbar nach der Wahl hektisch aufgenommen, hielt ungefähr eine Woche an (immerhin so lange war diese Nachricht eine „Nachricht“), um dann nicht abgeschlossen, sondern abgebrochen zu werden. Bis zum nächsten Mal.

Was könnte der Grund dafür sein, dass Populisten unterschiedlicher Couleur mit einem Mal so erfolgreich sind? Es könnte natürlich an ihnen selbst liegen: Geschickte Despoten, die mit steilen, populistischen Thesen, mit dem Angebot einfacher Rezepte für komplexe Phänomene, mit einer gelungenen PR-Maschinerie und nicht zuletzt mit dem einen oder anderen exotischen Aperçu (Wilders‘ Frisur, die Pub-Auftritte von Farage, die Erbmonarchie der Familie Le Pen, die musikalischen Ausfälle von HC Strache) das leicht verführbare Wahlvolk um den Finger wickeln. Oder ist es doch der nicht auszurottende Mythos vom EU-Bürokratiemonster, mit dem man kleine Kinder erschrecken und die wahlberechtigte Bevölkerung Europas auf die Palme treiben kann? (Denn bekanntermaßen ist keine Bürokratie auch keine Lösung [1].) Oder liegt es vielleicht an der sogenannten „Bürgerferne“ der Europäischen Union, also an dem Umstand, dass die europäischen Einrichtungen noch unnahbarer wirken als andere Institutionen politischer Entscheidungsgewalt, weil sie nicht nur räumlich weit weg erscheinen, sondern auch aufgrund geringerer medialer Präsenz undurchschaubar anmuten? Und wenn die EU so „weit weg“ ist – so eine weitere mögliche Erklärung für dieses Ergebnis –, muss man die Wahlen zum Parlament (das ja nun tatsächlich verhältnismäßig wenige Kompetenzen besitzt) auch nicht sonderlich ernst nehmen, muss sie nicht durch eine hohe Wahlbeteiligung adeln und kann auch mal eine Partei am Rande des politischen Spektrums wählen, der man bei nationalen Wahlen die Stimme verweigern würde. All diese Faktoren werden eine Rolle spielen, erklären aber noch nicht hinreichend, warum europafeindliche Parteien mit dem Argument punkten konnten, das Europa eine Bedrohung sei, warum man die eigene Bevölkerung vor Europa schützen müsse, warum man die Union am besten gleich zerschlagen solle.

Ein temporaler Faltenwurf

Ich habe nicht den Eindruck, dass diejenigen, die sich bei diesen Wahlen gegen Europa ausgesprochen haben, in ein einfaches Rechts-Links-Schema eingeordnet werden können. Es sind nicht nur rechtsgerichtete Gruppierungen, sondern ebenso linke Parteien, die Europa massiv kritisch gegenüberstehen, wie die italienischen Cinque Stelle, die griechische Syriza oder die tschechischen Kommunisten. Europa hat also keinen Rechtsruck erlebt, wie man vielfach lesen konnte, sondern eher einen temporalen Faltenwurf. Denn die Europäische Union scheint ja nicht deswegen bedrohlich zu wirken, weil es „zu links“ oder „zu rechts“ wäre (wüsste denn irgendjemand aus dem Stegreif zu sagen, wie die politischen Gewichte im europäischen Parlament oder in der wesentlich einflussreicheren Kommission verteilt sind?). Europa wirkt bedrohlich – weil es Europa ist! Und hier haben wir es nicht nur bei den EU-Institutionen, sondern bei all den Ideen, Konzepten und Vorstellungen, die man mit „Europa“ verbinden kann, mit einer komplexen Gemengelage zu tun, die sich nicht mehr auf einfache Schemata herunterbrechen lässt.

Bei der Wahl zum europäischen Parlament sind also weniger eindeutige politische Lager gegeneinander angetreten als vielmehr unterschiedliche Verzeitungen aufeinandergeprallt. Es spricht einiges dafür, dass nicht zuletzt diejenigen mit dem europäischen Projekt unzufrieden sind, die sich als Verlierer von 1989 und seinen Folgen sehen. Die Dualismen, die das 20. Jahrhundert geprägt haben [2], waren zwar bereits zeitgenössisch zu simpel gestrickt, organisierten aber Wirklichkeit auf eine übersichtliche Weise. Nach 1989 und damit nach dem Versagen vereinfachter Geschichtsnarrative, nach dem Ende der Kalten-Kriegs-Rhetorik, nach dem Wiederauftreten vermeintlicher überkommener Nationalismen (nicht nur im ehemaligen Jugoslawien) sowie nach der wieder erstarkenden neuen Deutungsmacht von Religionen (die doch vermeintlich einer säkularisierten Welt nichts mehr zu suchen hatten) war die Situation, gelinde gesagt, unübersichtlich geworden. [3]

Die Gestrandeten im postideologischen Zeitalter konnten sich nun auf die neuen Offenheiten und Herausforderungen einlassen – oder sich von den Unübersichtlichkeiten und Bedrohungen überfordert fühlen. „Europa“ steht stellvertretend für die Reorganisation der politischen Welt, da es als neue supranationale Einrichtung die bis dahin gültigen Organisationsrahmen sprengt, ohne sie wirklich ersetzen zu können. An die Stelle der erwünschten nationalen Einheit rückt eine europäische Mannigfaltigkeit, die verunsichern kann. Gegen Europa zu stimmen, heißt daher nicht zuletzt, gegen diese als überkomplex wahrgenommene Vielfalt zu votieren. Allerdings wäre es irreführend, dieses Phänomen mit dem Stichwort der Ungleichzeitigkeit fassen zu wollen, so als hätten diejenigen, die sich gegen Europa richten, ein „falsches“ Bewusstsein, das es zu ändern gelte. Vielmehr haben wir es hier mit dem sehr üblichen Phänomen der Pluritemporalität zu tun, also mit einer Vielzeitigkeit, die es Menschen und Kollektiven ermöglicht, Früheres, Späteres und Gleichzeitiges auf unterschiedliche Art und Weise miteinander zu verknüpfen und vor allem auch mit diversen Bedeutungen zu versehen. [4] Insofern muss sich „Europa“ und müssen wir alle uns nicht nur der Frage stellen, wo wir denn eigentlich leben, sondern auch damit beschäftigen, wann wir denn eigentlich leben wollen.

 

[1] Robert Menasse: Der europäische Landbote. Die Wut der Bürger und der Friede Europas oder Warum die geschenkte Demokratie einer erkämpften weichen muss, Wien 2012; Hans Magnus Enzensberger: Sanftes Monster Brüssel oder Die Entmündigung Europas, Berlin 2011.

[2] Alain Badiou: Das Jahrhundert, 2. Aufl. Zürich 2010.

[3] Bruno Latour: Wir sind nie modern gewesen. Versuch einer symmetrischen Anthropologie, 2. Aufl. Frankfurt a.M. 2002.

[4] Achim Landwehr: Von der ‚Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen‘, in: Historische Zeitschrift 295 (2012) 1-34

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